Bürgerfest zum 1 Mai

 

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Jahreshauptversammlung 2019

Am 23.02.2019 fand, bei der SPD Frintrop ,die Jahreshauptversammlung statt.Als Gäste konnten wir den MDL und Vorsitzenden der SPD Essen ,Thomas Kutschaty und den Vorsitzenden der AWO Essen Klaus Johannknecht begrüßen.
Für 50 Jahre Mitgliedschaft würde Herbert Öttgen geehrt.
Bei der Versammlung wurden die Kandidaten für Rat und Bezirksvertretung gewählt.
Für den Rat wurde Dirk Busch gewählt,für die Bezirksvertretung Gerd Koch und Barbara Pohldav

Seniorenbus

Geschafft,wie von der AWO versprochen hatte heute der neue Seniorenbus seinen ersten Einsatz.
Jeden Dienstag und Freitag wird der Bus nun von 10:00 – 12:00 Uhr, zwischen “ Im Neerfeld und Oberfrintrop“ pendeln.IMG_20190104_095824.jpg

Helmstrasse

Screenshot_20181219-060016SPD Frintrop 01795368651 wir bleiben am Ball.
Grundwassermanagemant ist eine öffentliche Aufgabe.

Wieder ein geschickter Schachzug vor den Feiertagen.Laut WDR Lokalzeit Ruhr bzw der Stadt Essen wird im Januar das Ergebnis der Untersuchung zu den Absenkungen der Häusern in der Helmstrasse veröffentlicht.
Super ,wir die SPD Frintrop und Bezirksvertretung wissen von nichts.Eine Pressemitteilung steht seit gestern auf der Website der Stadt. Zum Verfahren kann man nur Unverständnis äußern.

Auf der homepage der stadt Essen findet man das :
Untersuchungen an der Helmstraße in Essen-Frintrop – Ursache für Rissbildungen steht nun fest
17.12.2018
Die Untersuchungen zu den Rissbildungen an den Häusern in der Helmstraße in Essen-Frintrop sind größtenteils abgeschlossen. Im Zeitraum von Mitte August bis Anfang Dezember wurden durch die DMT GmbH & Co. KG (DMT) aufwendige Untersuchungen durchgeführt, um die Ursachen für die Rissbildungen an einzelnen Häusern in der Helmstraße im Sommer dieses Jahres aufzuklären. Als Ursache wurde eine Kombination aus Faktoren wie der Bodenbeschaffenheit, der lang anhaltenden Trockenheit und Hitze des Sommers sowie den Eigenschaften einzelner Gebäude abgeleitet. Die Bodenbeschaffenheit im betroffenen Gebiet hat dazu beigetragen, dass durch den andauernden Entzug von Feuchtigkeit Schrumpfprozesse und damit Sackungen im Boden im Bereich von vorhandenen Bebauungen entstanden sind. Einzelne Häuser hatten darüber hinaus bereits Vorschäden, die eine Rissbildung zusätzlich begünstigt haben.

Mehr Details zu den Untersuchungen

Expertinnen und Experten der Verwaltung haben sowohl Statikprüfungen an den Gebäuden selbst sowie Untersuchungen im Umfeld der Häuser durchgeführt. Es wurden Messungen mit Hilfe eines Georadars durchgeführt, um oberflächennahe (bis in vier Metern Tiefe) Hohlräume auszuschließen. Darüber hinaus wurden Satellitenbilder des Gebietes rund um die betroffenen Häuser ausgewertet, die von Anfang 2018 bis Ende November aufgenommen wurden. Diese geben Aufschluss darüber, welche Bewegungen die Bodenoberfläche und die vorhandenen Gebäude in den vergangenen Monaten gemacht haben. Rund 150 Höhenbolzen sind von der Stadt an einzelnen Gebäuden in der Helmstraße angebracht worden, die von Anfang Oktober bis Mitte Dezember insgesamt zehn Mal ausgemessen wurden. Diese haben zusätzliche Hinweise auf Bewegungen der Gebäude geliefert.

Mit Unterstützung des Gutachterbüros DMT wurden darüber hinaus insgesamt 41 Kleinbohrungen (5-9 Meter Tiefe) und Rammsondierungen an unterschiedlichen Stellen entlang der Helmstraße zur Erkundung des Untergrundes durchgeführt. Es wurden zwei vorhandene Brunnen mit automatischen Messgeräten zur Messung des Grundwasserstandes ausgestattet. Darüber hinaus wurden vorhandene Bauakten gesichtet, Grubenbilder eingesehen, die geologische, hydrogeologische und bergbauliche Situation recherchiert und eingeschätzt, die gewonnenen Bodenproben labortechnisch untersucht, Kamera¬befahrungen der Abwasserkanalisation ausgewertet und seismische Ereignisse bei der Erdbebenwarte der Ruhr-Universität Bochum abgefragt.

Die Untersuchungen haben gezeigt, dass es sich bei den entstandenen Schäden eher um ein lokales Phänomen handelt. Bergbauschäden können zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen werden.

Zum Hintergrund

Anfang August meldeten Anwohnerinnen und Anwohner aufgetretene Risse an den Hauswänden in der Helmstraße und teilweise Absackungen des Gehweges. Einsatzkräfte der Feuerwehr Essen und des Technischen Hilfswerkes (THW) waren schnell vor Ort, um die Lage zu sondieren. Im Rahmen der Gefahrenabwehr musste ein Haus evakuiert werden, da ein ordnungsgemäßer Bauzustand nicht mehr gegeben war. Insgesamt wurden an mehreren Häusern Risse festgestellt, deren Ursache zunächst nicht eindeutig abzuleiten war. Neben den beteiligten Fachämtern hat die Stadt Essen die Firma DMT als gutachterliche Begleitung für die Ursachenforschung hinzugezogen.

Abschaffung der Strassenbaubeiträge

Abschaffung der Straßenbaubeiträge ist eine echte Entlastung der Bürgerinnen und Bürger

SPD-Fraktion stellt Antrag im Landtag NRW und sieht breites gesellschaftliches Bündnis hinter sich

Der Landtag hat gestern den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion beraten, der eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht.

„Mit diesem Schritt wollen wir tausende Bürgerinnen und Bürger landesweit entlasten. Auch in Essen stehen viele Menschen vor existenziellen Problemen, wenn die Straße vor Ihrer Haustür gemacht wird. Denn nicht selten wurde die Eigentumswohnung oder das kleine Eigenheim fürs Alter mit den letzten Ersparnissen gekauft. Wenn dann der Gebührenbescheid kommt, bedeutet das den Absturz in eine echte Notlage. Häufig sind die Kosten auch im Vorfeld nicht kalkulierbar und der Bescheid trudelt erst nach Jahren ein, sodass eine Planungssicherheit in keiner Form gegeben ist“, so die Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller.

Die SPD-Fraktion lässt die Kommunen mit den Kosten natürlich nicht im Regen stehen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass das Land den Anteil der Anwohner komplett übernimmt. Für die Stadt Essen würde das unter dem Strich also keine Änderung bedeuten. Mehr noch: Zukünftig hätte sie es auch nicht mehr mit hunderten einzelnen Rechnungsempfängern zu tun, sondern würde lediglich mit dem Land abrechnen. Also auch eine echte Entlastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die sich dann um andere Angelegenheiten kümmern können, die momentan brach liegen.

„Jetzt liegt der Ball bei den Fraktionen von CDU und FDP. In den Städten und Gemeinden werben deren Parteifreunde offen für die Abschaffung dieser Beiträge. Auch der Bund der Steuerzahler hat eine Kampagne zu deren Abschaffung gestartet. Wir bieten den Regierungsfraktionen in NRW ein breites Bündnis für diesen bürgerfreundlichen Weg an. Die heutige Diskussion im Landtag gibt da aber wenig Hoffnung“, so die drei Essener SPD-Abgeordneten abschließend.

Hintergrund:

 

Die Straßenausbaubeiträge sind in erhebliche Kritik geraten, da die Beitragsbelastungen für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sind und bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich reichen können. Diese hohen Beitragsforderungen bringen viele Beitragspflichtige in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten. Dies setzt wiederum die erhebenden Kommunen zunehmend unter Druck. In den letzten Jahren ist es in diesem Zusammenhang zu einer steigenden Zahl von Rechtsbehelfsverfahren gekommen. Auch die Möglichkeiten von Stundung und Ratenzahlungen können die dargestellte Problematik der starken finanziellen Belastung von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern nicht beseitigen. Die derzeitige Rechtslage berücksichtigt nicht die persönliche oder wirtschaftliche Situation der Bürger.

 

 

Anlage: Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, Drucksachennummer 17/4115

Stolpersteine putzen

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Stolpersteine putzen in Borbeck

Am Freitag, 09. November 2018, treffen sich die Borbecker Sozialdemokraten und Arbeiterwohlfahrt zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und nehmen dies zum Anlass, die Stolpersteine zu reinigen. Für alle Interessierten Borbeckerinnen und Borbecker ist Treffpunkt um 17.30 Uhr am Germania-Denkmal in Borbeck.

Am 09. November 1938 – vor genau 80 Jahren – fand in Deutschland die Reichspogromnacht statt, die den Auftakt der nationalsozialistischen Verfolgung der Juden bildete.

In den Jahren 2005 und 2006 wurden im Rahmen des Kunstprojektes von Gunter Demnig in Borbeck jeweils vor ihren damaligen Wohnhäusern über 20 „Stolpersteine“ im Boden einzementiert, auf denen die Namen und Lebensdaten von Verfolgten und Getöteten des Nazi-Regimes verzeichnet sind.

„Die Reichspogromnacht markiert den Beginn der offenen Gewalt gegen Jüdinnen und Juden durch die Nazis. Synagogen, Geschäfte und Wohnhäuser wurden geplündert und in Brand gesteckt. 400 Menschen kamen ums Leben. Das Regime machte fortan keinen Hehl mehr aus ihrem Ziel, jüdisches Leben in Deutschland – und ganz Europa – zu vernichten. Gerade in der heutigen Zeit, wo der Antisemitismus wieder voranschreitet und in der Rechte Kräfte wieder aufmarschieren und ausländische Mitbürgerinnen und –bürger angreifen, müssen wir ein Zeichen für Demokratie und Menschlichkeit und gegen Hass, Antisemitismus und Rassismus setzen. Unser Zeichen am 09. November lautet: Nie wieder!“, so der Vorsitzende der SPD Borbeck, Marcus Schütz.

Am 08. November findet anlässlich des Gedenktages ein ökumenischer Gottesdienst ab 17 Uhr in der evangelischen Marktkirche in Essen statt. Um 19 Uhr folgt eine Gedenkveranstaltung in der Alten Synagoge.

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